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Bundesamt für Justiz

Bundesamt für Justiz

Das Bundesamt für Justiz (BfJ) ist eine deutsche Bundesoberbehörde, die seit 2007 als Zentralstelle Registeraufgaben (frühere Zuständigkeit beim Generalbundesanwalt) und Aufgaben im Rahmen des internationalen Rechtsverkehrs wahrnimmt. Ferner konzentriert sich die Verfolgung bestimmter Ordnungswidrigkeiten beim BfJ. Es unter-steht der Fachaufsicht des Bundesministeriums der Justiz. Der Dienstsitz des BfJ ist Bonn.
Das Bundesamt für Justiz wurde zum 1. Januar 2007 auf der Grundlage des Gesetzes zur Errichtung und zur Regelung der Aufgaben des Bundesamts für Justiz vom 17. Dezember 2006 gegründet.

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Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)

Die Abkürzung BAFA steht für das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle. Es gehört zu den Bundesoberbehörden Deutschlands und handelt u.a. im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, kurz BMWi, das um einen Rang höher gestellt ist. Historisch lässt sich das BAFA auf den Zusammenschluss zwischen dem Bundesamt für Wirtschaft (BAW) und dem Bundesausfuhramt zurückführen.

Zu dem BAFA gehören im Wesentlichen fünf Abteilungen:

  • Die Zentralabteilung für die interne Verwaltung und Organisation
  • Die Abteilung für die Genehmigungen von Ausfuhren und Internationale Regime-Verfahren
  • Die Abteilung für Ausfuhrkontrollen
  • Die Abteilung für Wirtschaftsförderung und Energiewirtschaft und
  • Die Abteilung, die sich mit allen Fragen und Aufgaben zum Klimaschutz beschäftigt.

Kerngebiete des BAFA sind Außenwirtschaft, Wirtschaftsförderung sowie Energie und Klimaschutz. Für Existenzgründer und Start-Ups ist besonders das Feld der Wirtschaftsförderung von Interesse, da verschiedene Förderungen für neugegründete Unternehmen zur Verfügung stehen, auch noch einige Jahre nach der Gründung. Zum Service des BAFA gehören u.a. die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen sowie die Förderung von Unternehmensberatungen und die Präsentationen auf Messen. Es werden auch Einzelmaßnahmen in verschiedenen Branchen angeboten und Massenförderprogramme in die Wege geleitet, wie zum Beispiel die Umweltprämie.

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Bundesanleihe

Börsengehandelte Schuldverschreibungen des Bundes mit einer Laufzeit von 10 – 30 Jahren. Bundesanleihen haben eine zentrale Stellung am deutschen Kapitalmarkt sowie im Kapitalverkehr mit dem Ausland. Ihre jeweiligen Konditionen sind wichtige Orientierungsgröße für den gesamten Markt für EUR-Schuldtitel. Sowohl Bundesanleihen als auch Bundesobligationen sind mit einem festen Nominalzins ausgestattet, die Ausgabepreise sind variabel. Der Erwerb von Bundesanleihen unterliegt keinerlei Beschränkungen.

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Bundesanzeiger

Im Bundesanzeiger werden amtliche Bekanntmachungen und staatliche Ausschreibungen veröffentlicht, die Investmentgesellschaften nutzen, um ihrer Publizitätspflicht nachzukommen. Es handelt sich um ein Organ des Bundesministeriums der Justiz. Neben dem Bundesgesetzblatt ist der Bundesanzeiger das zweite amtliche und öffentliche Bekanntmachungsorgan mit bundesweiter Ausrichtung in der Bundesrepublik Deutschland.

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Bundesgerichtshof

Bundesgerichtshof

Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland im Bereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit, d.h. der Zivil- und Strafrechtspflege.
Er wurde am 1. Oktober 1950 errichtet und hat seinen Sitz in Karlsruhe.
Die Aufgabe des Bundesgerichtshofs besteht vor allem darin, die Rechtseinheit zu sichern, grundsätzliche Rechtsfragen zu klären und das Recht fortzubilden. Er über-prüft Entscheidungen der Instanzgerichte – der Amtsgerichte, Landgerichte und Ober-landesgerichte – grundsätzlich nur auf Rechtsfehler.

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Bundesobligation

Daueremissionen des Bundes zu festen Zins und einer vereinbarten Laufzeit von Fünf Jahren. Bundesobligationen sind börsenfähig und werden jeweils nach dem Verkaufsabschluss einer Serie an der Börse eingeführt.

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Bundesschatzbrief

festverzinsliche Wertpapiere, die von der Bundesrepublik Deutschland herausgegeben wird. Der Typ A läuft über sechs Jahre; bei der Herausgabe liegt der Zinssatz, der meist stufenweise ansteigt, bereits fest. Der Typ B läuft über sieben Jahre, die Zinsen aufgrund der bereits bei der Herausgabe feststehenden Zinssätze werden erst am Ende der Laufzeit bezahlt.

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Bundeswertpapiere

Oberbegriff für Wertpapiere, die vom Bund herausgegeben werden, nämlich Bundesschatzbriefe, Finanzierungsschätze, Bundesobligationen, Bundesanleihen und Bundesschatzanweisungen. Bundeswertpapiere genießen beste Bonität und eine gute Marktliquidität.

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